Markennews
Mittwoch, 20. Juni 2018

Hamilton setzt Markenrechte durch

Hamilton ist einer der grössten Arbeitgeber im Kanton Graubünden. Seit zehn Jahren streitet der Medizingerätehersteller aus Bonaduz sich mit den Bundesbehörden über die Verwendung des Namens Hamilton. Nun setzt sich die Bündner Firma mit richterlicher Hilfe durch.  In der Vergangenheit wurde ein Markenschutz stets mit der Begründung abgelehnt, Hamilton sei der Name von verschiedenen Städten in Kanada, Neuseeland, Schottland und den Bermuda-Inseln. Die Marke berge eine Täuschungsgefahr in sich. Kein Schutz möglich, so das Verdikt. Das Gesuch wurde mehrfach sistiert und schliesslich vom Institut für Geistiges Eigentum, das in der Bundeshauptstadt zuhause ist, abgewiesen. 
Hamilton wehrte sich gegen diesen Bescheid und reichte Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das Unternehmen erhielt nun recht. Das Urteil fiel Ende Mai und wurde Anfang Juni publiziert. Der Richterspruch kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Quelle: Handelszeitung